Einladung zum außerordentlichen Bundesparteitag 2026

Liebe Parteifreunde/-Innen,

hiermit laden wir euch fristgerecht und satzungskonform zu unserem außerordentlichen Bundesparteitag herzlich ein. Dieser schließt den Prozess der Aufnahme (Fusion) der BIG Partei in unsere Gerechtigkeitspartei organisatorisch ab. Heute versenden wir die vorläufige Tagesordnung mit den erforderlichen Anlagen.

Der Parteitag findet am Samstag, den 25.04.2026 um 11:00 Uhr statt. Der Ort der Veranstaltung wird kurzfristig in einem gesonderten Newsletter bekannt gegeben. Der Parteitag wird zentral in Hessen oder NRW stattfinden.

Wir freuen uns über die Teilnahme von über 75 % aller Parteimitglieder und weisen vorsorglich darauf hin, dass bei weniger anwesenden Teilnehmern der außerordentliche Bundesparteitag 30 Minuten später erneut einberufen wird, um dann gemäß unserer Bundessatzung nach § 22 auch bei weniger anwesenden Mitgliedern beschlussfähig sein zu können. Diese Einladung ist daher ebenfalls als zweite Einladung zu verstehen.

Nachfolgend die Tagesordnung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Jürgen Todenhöfer Bundesvorsitzender

Tagesordnung

• Datum: Samstag, 25.04.2026
• Ort: wird noch kommuniziert
• Einlass: 10:30 Uhr
• Beginn: 11:00 Uhr

1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Wahl der/des Protokollführers/-In
3. Wahl des/der Versammlungsleiter(s)/-In
4. Wahl der Wahlleitung und Wahlhelfer
5. Genehmigung der Tagesordnung des Bundesparteitages
6. Grußwort des Bundesvorsitzenden Dr. Jürgen Todenhöfer
7. Grußwort des Bundesvorsitzenden der BIG Partei Haluk Yildiz
8. Antrag des Bundesvorstandes zur Änderung des Parteinamens von „Die Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer" zu „Die Gerechtigkeitspartei" in Parteiprogramm, Bundessatzung, Finanz- und Beitragsordnung sowie Bundesschiedsgerichtsordnung
   • a. Vorstellung und Diskussion
   • b. Abstimmung (offene Abstimmung mit notwendiger 2/3-Mehrheit des Parteitages)
   • c. Feststellung des Ergebnisses
9. Neuwahlen zum Bundesvorstand
   • a. Abstimmung über eine Einzel- oder Block-(Listen-)Wahl
   • b. Nominierung und Vorstellung der Kandidaten/-Innen
   • c. Eröffnung der Wahlgänge / des Wahlgangs
   • d. Präsentation des Ergebnisses und der neuen Vorstandsmitglieder
10. Übergabe der Parteitagsleitung an den Bundesvorstand
11. Sonstiges
12. Schließung des Parteitages

Organisatorisches

1. Anmeldung

Alle Teilnehmer werden gebeten, sich bis zum 25. April 2026 unter bpt@gerechtigkeitspartei.de verbindlich mit vollständigem Namen und E-Mail-Adresse anzumelden.

Es können nur Parteimitglieder zugelassen werden, die bis zum 25. April 2026 registriertes Mitglied geworden sind. Ist das Mitglied nicht volljährig, muss die Erlaubnis der Erziehungsberechtigten vorliegen, damit das Mitglied abstimmen darf.

2. Abmeldung nach erfolgter Anmeldung

Sofern ihr als Mitglied (doch) nicht teilnehmen könnt, meldet euch bitte umgehend, spätestens bis zum 25. April 2026, per Mail an bpt@gerechtigkeitspartei.de ab.

3. Unterlagen für den Parteitag

Alle Dokumente sind anliegend hinterlegt:

4. Kontakt & Organisation

Die Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer Bundesvorstand E-Mail: bgf@gerechtigkeitspartei.de

5. Anlagen

• Tagesordnung
• Namensänderung:
  • Satzung der Bundespartei
  • Finanz- und Beitragsordnung
  • Parteiprogramm
  • Bundesschiedsgerichtsordnung