Bundesparteitag 2025

Einladung zum außerordentlichen Bundesparteitag

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde/-Innen,

hiermit laden wir Sie fristgerecht und satzungskonform zu unserem außerordentlichen Bundesparteitag herzlich ein.

Termin und Ort

Datum: 13.12.2025
Uhrzeit: 11:00 Uhr (Einlass ab 10:30 Uhr)
Ort: Jugendherberge Frankfurt Haus der Jugend
Deutschherrnufer 12
60594 Frankfurt/Main Sachsenhausen

Hinweis zur Beschlussfähigkeit

Wir freuen uns über die Teilnahme von über 75% aller Parteimitglieder und weisen vorsorglich darauf hin, dass bei weniger anwesenden Teilnehmern der außerordentliche Bundesparteitag 30 Minuten später erneut einberufen wird, um dann gemäß unserer Bundessatzung nach § 22 auch bei weniger anwesenden Mitgliedern beschlussfähig sein zu können, weshalb diese Einladung ebenfalls als zweite Einladung zu verstehen ist.

Tagesordnung

Beginn des außerordentlichen Bundesparteitages um 11:00 Uhr, Einlass 10:30 Uhr

1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Wahl der/des Protokollführers/-In

3. Wahl des/der Versammlungsleiters/-In

4. Wahl der Wahlleitung (für Abstimmungen)

5. Genehmigung der Tagesordnung des Bundesparteitages

6. Grußwort des Bundesvorsitzenden Dr. Jürgen Todenhöfer

7. Beschluss zur Verschmelzung der Partei „Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)" auf „Die Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer"
   gemäß vorliegenden Vertragsentwurf. Beschluss erfolgt in offener Abstimmung mit notwendiger ¾ Mehrheit des Parteitages.

   • Erläuterung durch den Vorstand (politische Zielsetzung, Umsetzungsweg, Vertragsgrundlage)
   • Diskussion
   • Abstimmung
   • Feststellung des Ergebnisses

8. Bei Erreichung der erforderlichen ¾ Mehrheit zu Punkt 7:
   Beschluss zur Einleitung der gesetzlich notwendigen Urabstimmung im digitalen Verfahren
   mit einer erforderlichen Zustimmungsquote der einfachen Mehrheit der gültigen Stimmen. Beschluss erfolgt in offener Abstimmung mit notwendiger einfacher Mehrheit des Parteitages.

   • Vorstellung des Verfahrens
   • Abstimmung
   • Feststellung des Ergebnisses

9. Übergabe der Parteitagsleitung an den Bundesvorsitzenden

10. Sonstiges

11. Schließung des außerordentlichen Parteitages

Organisatorisches

Anmeldung

Alle Teilnehmer werden gebeten, sich bis zum 12. Dezember 2025 unter bpt@gerechtigkeitspartei.de verbindlich mit vollständigem Namen und E-Mailadresse anzumelden. Mitglieder müssen hierzu eine eindeutige E-Mail-Adresse angeben, die nicht von einer weiteren Person genutzt wird. Es können nur Parteimitglieder zum Parteitag zugelassen werden, die bis zum 12. Dezember 2025 registriertes Mitglied geworden sind. Ist das Mitglied nicht volljährig, muss die Erlaubnis der Erziehungsberechtigten vorliegen, damit das Mitglied mit abstimmen darf.

Abmeldung nach erfolgter Anmeldung

Sofern Sie als Mitglied (doch) nicht an dem Bundesparteitag teilnehmen können, melden Sie sich bitte umgehend, spätestens jedoch bis zum 12. Dezember 2025, per Mail an bpt@gerechtigkeitspartei.de ab.

Verantwortlich für die Organisation

Kontakt:
Die Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer
Bundesvorstand
E-Mail: bgf@gerechtigkeitspartei.de